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Zeile 341: Wie schon in der Vergangenheit verpuffte ein Waffenstillstand zu Weihnachten 2017 nach wenigen Tagen. In der zweiten Woche des Jahres 2018 stellte die OSZE an manchen Tagen eine vierstellige Zahl von Waffenstillstandsverletzungen fest. Westliche Politiker wie Angela Merkel und Emmanuel Macron forderten Russland auf, in das Koordinationszentrum JCCC zurückzukehren, unter welchem die bis zu 70 russischen Vertreter auch Sicherheitsgarantien für die OSZE-Beobachter abgegeben hatten. Alexander Hug, der Leiter der OSZE-Mission, erhoffte, die Zahl der Beobachter auf 800 ausbauen zu können.<ref>''Neue Gräben und Kämpfe im Donbass'', NZZ, 16. Januar 2018, S. 3.</ref> Bis zu diesem Zeitpunkt hatte die ukrainische Regierung von einer „Anti-Terror-Operation“ (ATO) gesprochen; im Januar 2018 bezeichnete das ukrainische Parlament in einem neuen Gesetz die beiden Sezessionsgebiete als „von Russland besetztes Gebiet“ und Russland als „Aggressor“. Das Wort „Krieg“ wurde dabei vermieden. Das Gesetz zur ''Reintegration des Donbass'' wurde mit 280 Stimmen in der Rada verabschiedet. Trotz langer Debatten konnte sich die Rada nicht auf ein Datum einigen, an dem die „bewaffnete Aggression der Russischen Föderation“ begann, weshalb der Erlass kein solches Datum nennt. Dies ist eine Unklarheit im Bezug auf die strafrechtliche Verfolgung Beteiligter. Als humanitäres Zugeständnis sollten Geburts- und Sterbeurkunden, die in den besetzten Gebieten ausgestellt wurden, anerkannt werden. Nicht aufgehoben wurde nach Diskussion der [[Russisch-ukrainischer Freundschaftsvertrag|Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft mit Russland]].<ref>[https://zeitungsarchiv.nzz.ch/neue-zuercher-zeitung-vom-20-01-2018-seite-5.html?hint=2009727 ''Kiew spricht nun offiziell von russischer Besatzung''], NZZ, 20. Januar 2018, S. 5.</ref> Nach der Ablehnung eines Rückweisungsantrags fehlten für das Inkrafttreten nur noch die Unterschriften des Parlamentspräsidenten und des Präsidenten.<ref>[http://ukraine-journal.de/resolution-abgelehnt-gesetz-zur-reintegration-des-donbass-entgultig-verabschiedet/ ''Resolution abgelehnt: Gesetz zur Reintegration des Donbass endgültig verabschiedet''], Ukraine-Journal, 6. Februar 2018.</ref> Nach der Unterschrift des Präsidenten unter das Reintegrationsgesetz „Über die Besonderheiten der staatlichen Politik zur Gewährleistung staatlicher Souveränität der Ukraine auf vorübergehend besetzten Gebieten in den Regionen Donezk und Luhansk“ wurde Ende April aus der ATO die „Operation der Vereinigten Streitkräfte“ (OOS). Im Mai wurde die von Russland zur Krim gebaute strategisch und symbolisch wichtige [[Krim-Brücke]] für Straße und Bahn mit Putin am Steuer eines Lkw eröffnet. (Sie Im Jahr 2018 hatten sich die Konfliktparteien gemäß dem Leiter der OSZE-Mission bis zum 30. März schon auf drei Waffenstillstände geeinigt, zum Beispiel auf Ostern hin. Dennoch kam die Gewalt zu keinem Ende. Problematisch ist auch die räumliche Nähe der Konfliktparteien, die sich teilweise auf kürzeste Distanz gegenüber stünden, was die Situation unberechenbar mache. Technisch vereinbart sei ein Abstand von zwei Kilometern, faktisch gehe es bis hinunter auf kaum mehr als ein Dutzend Meter. Dies mache auch humanitäre Hilfe und den Wiederaufbau sehr schwierig.<ref name="HugApril18">[https://www.srf.ch/sendungen/tagesgespraech/alexander-hug-einsatz-an-der-ukrainischen-front Alexander Hug: Einsatz an der ukrainischen Front], SRF, 6. April 2018.</ref> | |||