„Vereinte Nationen“ – Versionsunterschied – Wikipedia

Article Images

Zeile 290:

| {{0|0.0}}23.171.332

=== Generalsekretäre ===

Zeile 345 ⟶ 344:

=== Sitz ===

Die Vereinten Nationen haben [[UN-Hauptquartier|ihren Hauptsitz]] in [[New York City|New York]] und drei weitere Sitze in [[Genf]] ([[Büro der Vereinten Nationen in Genf]]), [[Nairobi]] ([[Büro der Vereinten Nationen in Nairobi]]) und [[Wien]] ([[Vienna International Centre|Büro der Vereinten Nationen in Wien]]). Dabei ist Genf wegen seiner zahlreichen UN-Organisationen der größte UN-Standort mit dem meisten Personal.<ref>[~~http~~https://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/027/1702726.pdf Bundestagsdrucksache 17/2726] (PDF; 837 kB), S. 9.</ref> In [[Den Haag]] befindet sich der [[Internationaler Gerichtshof|Internationale Gerichtshof]]. Die UN-Sitze befinden sich nach offiziellem Sprachgebrauch nicht in dem jeweiligen Staat, sondern sind nur von diesen Staaten umgeben. In den UN gelten Regeln eigener Art, und die Staatsmacht des jeweiligen Sitzlandes darf dort keine Zwangsmaßnahmen ausüben, wodurch ihre Souveränität insoweit nicht infrage steht. Dass Einrichtungen der UN eine Art „internationales Territorium“ darstellen würden, ist völkerrechtlich nicht anerkannt. Jedoch genießen ihre Einrichtungen völkerrechtliche [[Politische Immunität|Immunität]], ähnlich wie Botschaften.

Zeile 355 ⟶ 354:

|2=Januar 2023|1=[[Benutzer:Lutheraner|Lutheraner]] ([[Benutzer Diskussion:Lutheraner|Diskussion]]) 19:49, 12. Jan. 2023 (CET)}}

Obwohl die Vereinten Nationen eine Weltorganisation sind, werden schon aus praktischen Gründen nicht alle [[Einzelsprache|Sprachen]] der Welt offiziell benutzt. Tatsächlich beschränkt man sich auf sechs [[Amtssprache]]n: [[Arabische Sprache|Arabisch]], [[Hochchinesisch|Chinesisch]], [[Englische Sprache|Englisch]], [[Französische Sprache|Französisch]], [[Russische Sprache|Russisch]] und [[Spanische Sprache|Spanisch]].<ref>United Nations: ''[~~http~~https://www.un.org/en/sections/about-un/official-languages/index.html UN official languages]'', abgerufen am 11. November 2016.</ref> Von diesen sechs sind Englisch und Französisch – die beiden bedeutsamsten Sprachen der Diplomatie – Arbeitssprachen. Dies ist in der [[UN-Resolution|Resolution]] 2 festgelegt, die von der Generalversammlung im Jahr 1946 angenommen wurde.

Amtssprache bedeutet, dass in jeder offiziellen Sitzung eine [[Simultandolmetschen|Verdolmetschung]] nach und aus diesen Sprachen zu erfolgen hat und dass alle sitzungsvorbereitenden Dokumente, alle Resolutionsentwürfe und alle Protokolle und Berichte in angemessenem zeitlichen Rahmen in diesen Sprachen zur Verfügung stehen müssen. Für die Arbeitssprachen gilt, dass alle organisationsinternen Arbeitsabläufe (mündlich und schriftlich) in diesen beiden Sprachen ablaufen können. Im Umgang mit dem Sekretariat der Vereinten Nationen hat jeder Delegierte das Recht, sich mündlich und schriftlich in der Arbeitssprache seiner Wahl auszudrücken. Auch müssen alle offiziellen Äußerungen des Sekretariats in den beiden Arbeitssprachen ablaufen (Anzeigen, Beschilderungen, etwa das bekannte „Security Council/Conseil de sécurité“ in New York, Broschüren, Führungen usw.). Dieses Regelwerk schließt einsprachige Auftritte prinzipiell aus.

Zeile 447 ⟶ 446:

=== Demokratische Legitimation ===

Die UNO ist eine [[Internationale Organisation (Völkerrecht)|internationale Regierungsorganisation]] und teilt daher auch die demokratischen Schwächen dieser Organisationsform. Als Zusammenschluss von Staaten, die jeweils durch ihre Regierungen vertreten werden, ist die UNO nur indirekt [[Legitimation (Politikwissenschaft)|demokratisch legitimiert]]. Volksabstimmungen zum UNO-Beitritt gab es in der Regel keine, eine Ausnahme bildet hier die Schweiz. Auch die Mitglieder der Organe der UNO werden von den Regierungen der jeweiligen Staaten bestellt. So können zwar die Delegierten aus den demokratischen Staaten als mittelbar vom Volk gewählt angesehen werden, die Vertreter der diktatorischen und autoritären Staaten in der UNO sind jedoch genauso wenig demokratisch legitimiert wie die Regierungen dieser Staaten. Aus diesem Grund ist es nicht korrekt, die [[UN-Generalversammlung]] als [[Parlament]] zu bezeichnen, da sie weder demokratisch gewählt wird, noch tatsächlich bindende, wenn auch weitreichende Entscheidungen treffen kann. Vielmehr ist sie ein Verhandlungsforum für Diplomaten aus aller Welt sowie richtungsweisend bei der Aushandlung internationaler Verträge und der Thematisierung von weltpolitischem Geschehen. Da an der Generalversammlung nur Vertreter der jeweiligen Regierungen teilnehmen, werden die Auffassungen der Oppositionsparteien im UN-System gegenwärtig nicht berücksichtigt. Jedoch machen sich Organisationen, wie das Komitee für eine demokratische UNO, das [[Europäisches Parlament|Europäische Parlament]] oder das [[Panafrikanisches Parlament|Pan-Afrikanische Parlament]], seit langem stark für eine [[Parlamentarische Versammlung bei den Vereinten Nationen]], die aus demokratisch gewählten Mitgliedern bestehen soll. Eine vergleichbare, bereits bestehende Institution – jedoch ohne jegliche politische Kompetenzen – ist die [[Interparlamentarische Union]].<ref>[http://www.kdun.org/de/ Komitee für eine demokratische UNO]</ref><ref>[~~http~~https://www.freitag.de/autoren/fredbrandi/frau-merkel-wir-wollen-eine-demokratische-uno ''Frau Merkel, wir wollen eine demokratische UNO!''] auf freitag.de</ref><ref>[http://de.unpacampaign.org/about/unpa/index.php Kampagne für ein Parlament bei den Vereinten Nationen]</ref><ref>{{Webarchiv |url=http://de.unpacampaign.org/news/586.php |text=''Expertentagung diskutiert globale Demokratie und UNO-Parlament'' |wayback=20141223222830}} auf unpacampaign.org</ref><ref name="heise-Telepolis_1">{{Internetquelle |autor=Stefan Krempl |url=https://www.heise.de/tp/features/Neuer-Vorstoss-fuer-ein-Weltparlament-3436241.html |titel=Neuer Vorstoß für ein Weltparlament |werk=Telepolis |hrsg=Heise Verlag |datum=2004-09-04 |abruf=2014-12-23}}</ref><ref name="heise-Telepolis_2">{{Internetquelle |autor=Gerrit Wustmann |url=https://www.heise.de/tp/features/Ist-ein-globales-demokratisches-System-moeglich-3384973.html |titel=Ist ein globales demokratisches System möglich? |werk=Telepolis |hrsg=Heise Verlag |datum=2010-04-03 |abruf=2014-12-23}}</ref>

Ebenfalls kritisiert wird die Stimmverteilung in den Organen der UNO, insbesondere in der [[UN-Generalversammlung]] und im [[UN-Sicherheitsrat]]. Die Abstimmungen in der UN-Generalversammlung folgen dem völkerrechtlichen Prinzip „ein Land – eine Stimme“. Dieses Prinzip steht jedoch in einem Konflikt zu dem demokratischen Prinzip „eine Person – eine Stimme“. So hat [[Nauru]] mit einer Einwohnerzahl von 10.000 genau so viel Stimmen wie [[Volksrepublik China|China]] mit 1.358.100.000 Bürgern (nämlich eine). Im mächtigsten Organ der UNO, dem Sicherheitsrat, haben überdies [[UNO-Vetomacht|fünf Staaten]] das Recht auf eine ständige Mitgliedschaft, während die übrigen Mitgliedstaaten nur mittelbar jeweils für zwei Jahre Vertreter in dieses Gremium wählen können. Dies wird dadurch verstärkt, dass diese Staaten durch ein Vetorecht jede Mehrheitsentscheidung blockieren können.<ref>Dingwerth, Klaus, Blauberger, Michael, Schneider, Christian: ''[https://www.springer.com/springer+vs/politikwissenschaft/book/978-3-531-17490-7 Postnationale Demokratie – Eine Einführung am Beispiel von EU, WTO und UNO]'', Springer (2011)</ref><ref>[~~http~~https://www.unpacampaign.org/documents/en/2011_AFETreport.pdf Beschluss EU-Parlaments zu einer parlamentarischen Versammlung bei der UNO] (PDF; 133 kB), S. 15.</ref><ref name="zeit-2011-04-15">{{Internetquelle |autor=Manfred Liebig |url=http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-04/leserartikel-libyen-internationale-gemeinschaft |titel=Vereinte Nationen: Demokratie auf höchster Ebene |werk=[[Die Zeit#Zeit Online|zeit.de]] |datum=2011-04-15 |abruf=2014-12-23}}</ref><ref name="zeit-2011-03-29">{{Internetquelle |autor=Harold James |url=http://www.zeit.de/2011/13/Weltereignisse-Gastbeitrag-Harold-James |titel=Politik in Krisenzeiten: Jeder für sich allein |werk=[[Die Zeit#Zeit Online|zeit.de]] |datum=2011-03-29 |abruf=2014-12-23}}</ref><ref name="SZ_3" /><ref name="bpb">{{Internetquelle |autor=[[Horst Pötzsch]] |url=https://www.bpb.de/politik/grundfragen/deutsche-demokratie/39409/vereinte-nationen?p=all |titel=Vereinte Nationen |werk= |hrsg=Bundeszentrale für politische Bildung |datum=2009-12-15 |abruf=2021-10-22}}</ref><ref>Caroline Fetscher: [https://www.tagesspiegel.de/politik/vereinte-nationen-die-globalste-baustelle-der-welt-wird-75/26205916.html ''Die globalste Baustelle der Welt wird 75''], in: [[Der Tagesspiegel]], 24. September 2020</ref>

{{Siehe auch|Parlamentarische Versammlung bei den Vereinten Nationen|Weltföderalisten}}

Zeile 472 ⟶ 471:

* Viele Kommentatoren kritisieren das 1960 erstellte [[Entwicklungshilfe]]-Konzept. Die Länder der [[Dritte Welt|Dritten Welt]] erhielten Geld, um sich zu entwickeln, doch der Aufbau eines erfolgreichen Handelssystems unterblieb weitestgehend. Vielfach wird deren zunehmende Abhängigkeit von [[Transferleistung]]en als eine Folge ungleicher Handelsbeziehungen angesehen.

* Den UN wird vorgeworfen, dass sie sich im Laufe der Zeit nur in jene Konflikte eingeschaltet haben, die die stärkste Beachtung in den Medien fanden, und sie nur unzureichend in Konflikte in [[Sudan]], [[Armenien]], [[Bangladesch]], [[Myanmar]], [[Kolumbien]], [[Völkermord in Ruanda|Ruanda]] und [[Peru]] involviert waren.

* Spendenmissbrauch durch Rebellen oder Militärregimes. Eine Monitoring-Gruppe der UNO hat zum Beispiel herausgefunden, dass die Hälfte der Nahrungsmittelhilfe des Welternährungsprogramms im [[Somalischer Bürgerkrieg|Somalischen Bürgerkrieg]] an die Warlords, ihre Geschäftspartner und lokalen Mitarbeiter floss.<ref>[~~http~~https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/fehlgeleitete-entwicklungshilfe-spenden-finanzieren-krieg-a-730015.html Spenden finanzieren Krieg] spiegel.de, abgerufen am 1. Mai 2017.</ref>

* Den Industriestaaten wird häufig ein relatives Desinteresse an allgemeinen wirtschaftlichen und sozialen Aktivitäten der UN vorgeworfen; wenn sich tatsächlich Probleme einstellen, die man ernst nimmt, würden diese oft nach stillschweigender Übereinkunft außerhalb oder beiläufig in den Vereinten Nationen behandelt.

* 1946 scheiterte der Plan der [[Vereinigte Staaten|Vereinigten Staaten]], die [[Kernwaffe|nuklearen Waffen]] unter die Kontrolle der UN zu stellen. Einerseits wollten die USA auf die Atombomben nicht verzichten, solange sie nicht sicher sein konnten, dass kein anderes Land sie bauen kann, andererseits wollte die [[Sowjetunion]] ihre Forschung nicht einstellen, solange Washington über das Nuklearwaffen-[[Monopol]] verfügte. Während des [[Kalter Krieg|Kalten Krieges]] versuchte jede [[Weltmacht]], weitere Staaten auf ihre Seite zu ziehen, sie wurden mit großzügigen Wirtschaftshilfen und Ausrüstungen gelockt. Infolgedessen brachen viele Kriege aus, die diese Staaten stellvertretend für die Supermächte ausfochten ([[Stellvertreterkrieg]]e).

Zeile 479 ⟶ 478:

{{Zitat|Eine außerordentliche Situation wurde so geschaffen: Die ursprünglich nach West Papua entsendete UN-Mission zur Beratung, Unterstützung und Hilfe bei der Ausführung der UN-Vereinbarung [New Yorker Abkommen] endete damit, aktiv dagegen zu arbeiten.|John Saltford|The United Nations and the Indonesian Takeover of West Papua, 1962–1969: The anatomy of a betrayal.<ref name="saltford" />}}-->

* UN-Mitgliedstaaten wie z. B. die Bundesrepublik Deutschland oder Japan sind heute noch in der [[UN-Feindstaatenklausel]] eingetragen. Artikel 53 und 107 der [[Charta der Vereinten Nationen|UN-Charta]] erlauben jedem Unterzeichnerstaat, gegen einen Feindstaat Maßnahmen zu ergreifen, sofern sich diese Maßnahmen als Folge des Zweiten Weltkriegs darstellen. Allerdings entfalten diese Bestimmungen unstrittig keine materiellrechtliche Wirksamkeit mehr.

* Der [[Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte|Europäische Gerichtshof für Menschenrechte]] stellte 2013 in einer Entscheidung fest, dass Personen, die aufgrund von [[UN-Sanktion]]en bzw. Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung auf einer „Schwarzen Liste“ stehen, keinerlei Möglichkeit haben, sich bei einer unabhängigen internationalen Instanz gegen die Sanktionen zu wehren. Um diese rechtsstaatlich problematische Situation zu mildern, entschied der Gerichtshof, dass die betroffene Person ein Recht darauf hat, die Rechtmäßigkeit der Sanktionen von einem nationalen Gericht überprüfen zu lassen. Ein Staat, der ohne jede Überprüfung UN-Sanktionen umsetzt, missachtet das Recht auf ein faires Verfahren und verletzt somit die [[Europäische Menschenrechtskonvention]].<ref name="nzz-18231829">{{Internetquelle |autor=Katharina Fontana |url=~~http~~https://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/die-schweiz-im-normen-clinch-1.18231829 |titel=Menschenrechte: Im Dilemma zwischen Uno und «Strassburg» |werk=nzz.ch |datum=2014-01-30 |abruf=2014-12-23}}</ref>

== Reform ==

Zeile 494 ⟶ 493:

== Literatur ==

* ''60 Jahre Vereinte Nationen.'' In: [[Bundeszentrale für politische Bildung]] (Hrsg.): ''[[Aus Politik und Zeitgeschichte]]'' 22/2005. Societäts-Verlag, Frankfurt am Main 2005, {{ISSN|0479-611X}} ([~~http~~https://www.bpb.de/files/4M2XRE.pdf PDF]).

* [[Lothar Brock]]: ''Wozu brauchen wir heute die Vereinten Nationen? Bilanz und Perspektiven der Weltorganisation.'' In: Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.): Aus Politik und Zeitgeschichte, 66. Jahrgang, 10–11/2016, S. 3–10 ([~~http~~https://www.bpb.de/apuz/222189/wozu-brauchen-wir-heute-die-vereinten-nationen?p=all Online]).

* [[Sven Bernhard Gareis]], [[Johannes Varwick]]: ''Die Vereinten Nationen. Aufgaben, Instrumente und Reformen'' (= ''UTB''. 8328). 5. Auflage. Budrich (UTB), Opladen u. a. 2014, ISBN 978-3-8252-8573-9.

* Dieter Göthel: ''Die Vereinten Nationen. Eine Innenansicht.'' 2. Auflage. Auswärtiges Amt, Berlin 2002.

Zeile 510 ⟶ 509:

== Weblinks ==

{{Commons|United Nations – Nations Unies|Vereinte Nationen|audio=1|video=0}}